1. Mai 2026 - Wolfgang Schwab - Änderungen statt Werbeslogans

Liebe Festgäste,

im Namen des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege und im Namen des GLB darf ich euch herzlich am 1. Mai 2026 begrüßen.

Wir haben dieses Jahr gut gestartet und ich kann euch bereits von einem Erfolg im Pflegebereich erzählen. Das Land Steiermark hat mit den Pflegeheimbetreibern über die Anpassung der Kosten für das Jahr 2026 verhandelt. Eine der Ideen war, die Zahlungen nicht der Inflation anzupassen, dafür aber den Personalschlüssel zu senken. Damit könnte das Land Kosten sparen und die Pflegeheimbetreiber hätten trotzdem keinen Schaden. Den Schaden hätten nur die Bewohner:innen und die Mitarbeitenden, die in der Steiermark bereits heute einen deutlich niedrigeren Personalstand haben als in anderen Bundesländern.
Diese geplante Senkung des Personalschlüssels wurde verhindert! Sie wurde aber nicht am Verhandlungstisch verhindert, sondern durch eine breite Protestbewegung und öffentliche Aufmerksamkeit. Sie wurde verhindert, weil mittlerweile weit über 11.000 Menschen die Petition „Pflege in Gefahr“ unterschrieben haben. Sie wurde verhindert, weil einige hundert Menschen Anfang Februar in Graz auf die Straße gegangen sind, um gegen Personalkürzungen zu protestieren.
Dasselbe in Salzburg: dort wurde der Pflegebonus von der Schwarz/Blauen Koalition abgeschafft und nach einer breiten Protestbewegung von Pflegekräften, zusammen mit Gewerkschaft und Arbeiterkammer, wieder fixiert. Auch in Salzburg war es der Druck von der Straße und nicht der Verhandlungstisch, der letztendlich erfolgreich war.
Und diese zwei Erfolge aus dem Gesundheits- und Pflegebereich der letzten Monate zeigen uns eines ganz deutlich. Der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ hat nichts an Bedeutung verloren. Nur gemeinsam sind wir stark und nur gemeinsam können wir Verbesserungen erreichen oder zumindest Verschlechterungen verhindern.
Das gilt auch für den von der steirischen Landesregierung ausgerufenen „Masterplan Pflege“, der bis jetzt nichts mehr als nur eine große Ankündigung ist. Die Überschriften klingen eher nach ChatGPT als nach einem Masterplan. „Langfristige Absicherung der Pflege“, „Entlastung von Pflegekräften“, „Struktureller Umbau des Systems“, Bla Bla Bla Bla. Wäre diese heiße Luft der Landesregierung in Energie umwandelbar, bräuchten wir uns um die Zukunft der Fernwärme in Graz keine Sorgen mehr zu machen.
Wir dürfen nicht akzeptieren, dass diese Werbe-Ankündigungen bald nach einer Pressekonferenz wieder vergessen werden. Wir brauchen ein starkes, solidarisches öffentliches Gesundheitssystem und wir haben auch genug Geld dafür.
Darum lasst uns an diesem 1. Mai ein Zeichen setzen:
Für ein Gesundheitssystem, das heilt statt ausbeutet und für Pflege, die hilft, statt verbrennt.
In diesem Sinne, vielen Dank für eure Aufmerksamkeit und ich wünsche uns allen einen schönen Festtag und ein Hoch dem 1. Mai!