Kombinierter Newsfeed von KPÖ Steiermark und KPÖ Graz, sowie aus den steirischen Bezirken https://www.kpoe-steiermark.at/ Thu, 29 Oct 2026 07:20:09 +0000 FeedCreator 1.8 KPÖ Steiermark Redaktion https://www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarz-schwaecht-altstadtschutz-und-schafft-leerstandsabgabe-ab.phtml Beim heutigen Deregulierungsgipfel hat die steirische Landesregierung Vorhaben auf den Weg gebracht, die aus Sicht der KPÖ wichtige Schutzmechanismen schwächen und den Gemeinden dringend benötigte Einnahmen entziehen. Thu, 22 Oct 2026 12:50:45 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14878 https://www.kpoe-steiermark.at/warum-fpoe-und-oevp-beim-landesbudget-falsche-prioritaeten-setzen.phtml Das Landesbudget ist weit mehr als eine Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben: Die Entscheidungen der Landesregierung haben unmittelbare Auswirkungen auf das Leben der Steirer:innen. Während FPÖ und ÖVP den verbesserten Budgetsaldo als Erfolg präsentieren, drohen bei den Spitälern Kürzungen von über 30 Millionen Euro, beim Land Steiermark sollen 150 Stellen abgebaut werden, soziale Leistungen werden gekürzt und noch dazu geraten Musikschulen, Jugendangebote oder Sporteinrichtungen unter Druck. Ein Budget sollte sich aber eigentlich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und nicht allein an den Zahlen gemessen werden, die am Ende auf dem Papier stehen. Tue, 20 Oct 2026 15:28:55 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14876 https://www.kpoe-steiermark.at/30-millionen-weniger-fuer-spitaeler-blau-schwarz-gefaehrdet-die-gesundheitsversorgung.phtml Die FPÖ hat vor der Landtagswahl einen großen Handlungsbedarf in der Gesundheitsversorgung geortet und der damaligen Landesregierung einen unverantwortlichen Kahlschlag vorgeworfen. Landeshauptmann Mario Kunasek kündigte noch dazu an: „Mit uns wird es keine weitere Ausdünnung der Gesundheitsversorgung in der Steiermark geben.“ Von diesem Versprechen ist allerdings wenig übriggeblieben. Ganz im Gegenteil hat die blau-schwarze Landesregierung die Schließung der gynäkologischen Abteilung in Schladming und der chirurgischen Ambulanz in Bruck an der Mur sowie den Wegfall von Bad Aussee als Standardkrankenhaus zu verantworten. 2029 folgt noch die Schließung der Orthopädie in Bad Radkersburg. Und jetzt sieht der Budgetentwurf für 2027 auch noch weitere Kürzungen von rund 30,2 Millionen Euro bei den steirischen Fondskrankenanstalten vor. Tue, 20 Oct 2026 13:54:15 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14875 https://www.kpoe-steiermark.at/steirische-kinderbildung-und-betreuung-schlusslicht-statt-fortschritt.phtml Eine neue Analyse des Momentum Instituts stellt der steirischen Kinderbetreuung ein negatives Zeugnis aus: Mit einer Betreuungsquote von nur 24 Prozent bei den unter Dreijährigen und 89 Prozent bei den Drei- bis Fünfjährigen ist die Steiermark in beiden Altersgruppen österreichweit Schlusslicht. Fehlende Plätze und unzureichende Öffnungszeiten machen es vielen Eltern schwer, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Die Folgen davon tragen meist Frauen, die einen Großteil der unbezahlten Care-Arbeit übernehmen müssen und somit auch in die Teilzeit gedrängt werden. Der Mangel an Betreuungsplätzen verschärft aber nicht nur die soziale Ungleichheit, sondern nimmt den Kindern auch wichtige Chancen auf frühkindliche Bildung und Entwicklung. Thu, 15 Oct 2026 10:45:18 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14869 https://www.kpoe-steiermark.at/wohnen-darf-kein-luxus-sein.phtml Wie der ORF berichtet, sind die Mieten in der Steiermark laut einer Analyse von ImmoScout24 heuer um 14 Prozent gestiegen – damit verzeichnet unser Bundesland den höchsten Anstieg österreichweit. Während die Kosten für Strom, Heizen, Sprit und Lebensmittel ebenfalls in die Höhe gehen, wird es für immer mehr Menschen schwieriger, sich das Leben noch leisten zu können. Tue, 13 Oct 2026 12:05:35 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14866 https://www.kpoe-steiermark.at/blau-schwarzer-kuerzungskurs-wird-fortgesetzt.phtml Bereits beim vergangenen Budget hat sich abgezeichnet, dass die blau-schwarze Landesregierung den Landeshaushalt vor allem auf der Ausgabenseite zu sanieren versucht. Mit dem heute präsentierten Budget setzen FPÖ und ÖVP ihren Kürzungskurs fort und verschärfen ihn. „Gespart“ wird dort, wo die Menschen die Folgen unmittelbar spüren: Bei Unterstützungsleistungen für Steirer:innen, die schon jetzt unter den Folgen der Teuerungen leiden, bei der Gesundheitsversorgung und im speziellen bei den Spitälern, im Jugendbereich und über Personalabbau im öffentlichen Dienst, während die Arbeitslosenzahlen ohnehin steigen. Thu, 08 Oct 2026 12:39:58 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14864 https://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-zum-verbotsgesetz-gegen-den-politischen-islam.phtml Religiöser Fanatismus, islamistische Umtriebe und Hassprediger, die gezielt Jugendliche über Social Media radikalisieren wollen, sind klar abzulehnen und müssen konsequent bekämpft werden. Gerade deshalb braucht es eine ernsthafte Strategie, um diesem Problem entgegenzutreten und konkrete Maßnahmen zu setzen. Tue, 29 Sep 2026 16:43:47 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14862 https://www.kpoe-steiermark.at/zukunft-des-heizkostenzuschusses-ungewiss-amesbauer-poltert-aber-bleibt-antworten-schuldig.phtml Besonders in Zeiten steigender Lebenserhaltungskosten leistet der Heizkostenzuschuss einen wichtigen Beitrag zur Abfederung finanzieller Belastungen. Für die Heizsaison 2026/27 wird der Zuschuss zwar wieder ausbezahlt, gleichzeitig gehen aber Gerüchte um, nach denen der Heizkostenzuschuss im kommenden Jahr den Kürzungen der Landesregierung zum Opfer fallen soll. In der heutigen Landtagssitzung hat die KPÖ deshalb den zuständigen Landesrat Amesbauer dazu befragt, ob er garantieren kann, dass der Heizkostenzuschuss bis zum Ende der Legislaturperiode in gleicher Höhe bestehen bleibt. Doch anstatt den Menschen Sicherheit darüber zu geben, polterte Amesbauer lieber gegen die KPÖ, als eine klare Antwort auf die Frage zu geben. Die Zukunft der Unterstützung ließ der Landesrat damit weiterhin offen. Tue, 29 Sep 2026 10:46:16 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14861 https://www.kpoe-steiermark.at/land-verliert-finanzinvestor-profitiert-kpoe-kritisiert-energie-steiermark-teilprivatisierung.phtml Die blau-schwarze Landesregierung hat sich vergangene Woche für eine Kapitalerhöhung der Energie Steiermark ausgesprochen. Das heißt, dass es de facto zu einer Teilprivatisierung eines Unternehmens kommen wird, dass bisher noch gänzlich im Eigentum des Landes war und dass künftig aber auch die Interessen eines privaten Anteilseigners bedienen muss. Kurz gesagt: Ein Viertel der Energie Steiermark ist dann weg. Dabei ist für die KPÖ besonders problematisch, dass als neuer Miteigentümer ausdrücklich ein privater Investor aus dem Banken- und Versicherungsbereich gesucht wird. Tue, 22 Sep 2026 10:35:09 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14858 https://www.kpoe-steiermark.at/amesbauers-sozialbilanz-die-menschen-hinter-den-kuerzungen.phtml FPÖ und ÖVP rühmen sich mit ihrem strengsten Sozialunterstützungsgesetzes Österreichs. Die KPÖ stellt bei einer Pressekonferenz die Menschen und Schicksale hinter den Kürzungen in den Mittelpunkt. Tue, 15 Sep 2026 12:16:26 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14857 https://www.kpoe-steiermark.at/kapitalerhoehung-bei-energie-steiermark-teilprivatisierung-durch-die-hintertuer.phtml Wie heute bekannt wurde, plant die blau-schwarze Landesregierung für die Energie Steiermark eine Kapitalerhöhung. Das Land soll Mehrheitseigentümer bleiben, aber danach nur noch rund 75 Prozent der Anteile halten. Somit bedeutet die Ausgabe neuer Aktien de facto eine Teilprivatisierung des Landesunternehmens. Mon, 14 Sep 2026 13:40:41 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14856 https://www.kpoe-steiermark.at/blinde-flecken-in-amesbauers-sozialbilanz.phtml Nachdem der Entwurf für das neue Sozialhilfegesetz des Bundes öffentlich geworden ist, kündigt Soziallandesrat Hannes Amesbauer in einer Aussendung bereits „erbitterten Widerstand der Steiermark“ an, sollte die Reform seinen Bemühungen „massiv entgegenstehen“. Er rühmt sich also weiterhin damit, das strengste Sozialunterstützungsgesetz des Landes durchgesetzt zu haben und verweist darauf, dass seit Februar rund 1.500 Menschen keine Unterstützung mehr erhalten. Wed, 09 Sep 2026 09:56:18 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14854 https://www.kpoe-steiermark.at/millionen-stadtwerke-judenburg.phtml Wie der Landesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung von Stadtwerken in Gemeindebesitz feststellte, sind die Personalkosten des dreiköpfigen Vorstandes der Judendorfer Stadtwerke „enorm“. Die KPÖ kritisiert die Millionen-Gagen für den Vorstand der Stadtwerke Judenburg scharf. Wed, 02 Sep 2026 13:26:17 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14848 https://www.kpoe-steiermark.at/unsachgemaesser-umgang-mit-asbest-material-in-gniebing-feldbach.phtml Beim Abriss des gemeindeeigenen Hauses in Gniebing ist es heute Montag, wie bereits von der KPÖ befürchtet, zu einem bedenklichen Umgang mit asbesthaltigem Baumaterial gekommen. Sowohl das Dach als auch die Außenverkleidung des vor 1990 errichteten Gebäudes bestehen aus asbesthaltigen Eternit-Schindeln und müssen daher unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechend befugter Firmen entsorgt werden. Obwohl ein unmittelbar angrenzender Anrainer die Gemeinde bereits im Vorfeld auf seine Bedenken hingewiesen hatte, wurden die Schindeln beim Beginn der Abrissarbeiten weder ordnungsgemäß genässt noch einzeln verpackt oder in „Big Bags“ gesammelt, sondern abgeschlagen und liegen gelassen. Erst nachdem der Anrainer die Polizei verständigte, wurden die Arbeiten unterbrochen. Mon, 17 Aug 2026 11:53:45 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14842 https://www.kpoe-steiermark.at/klimaschaeden-wer-vom-bodenverbrauch-profitiert-muss-jetzt-auch-die-rechnung-zahlen.phtml Die anhaltende Dürre und die extreme Hitze setzen immer mehr Menschen unter Druck. Besonders stark betroffen ist die Landwirtschaft: Ernteausfälle, Futtermittelknappheit mit daraus folgenden Zwangsschlachtungen sowie Waldbrände bedrohen auch hier in der Steiermark die Existenz bäuerlicher Betriebe. Wenn der Umweltminister Totschnig nun davon spricht, die aktuelle Situation müsse ernst genommen werden, muss eines festgehalten werden: Die Klimakrise ist nicht vom Himmel gefallen, sondern ist das Ergebnis langjähriger politischer Untätigkeit beim Klimaschutz – sowohl auf Bundes-, als auch auf Landesebene. Für die Schäden aufkommen sollen jetzt die Steuerzahler:innen. Tue, 11 Aug 2026 08:50:34 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14841 https://www.kpoe-steiermark.at/damit-haustiere-nicht-zur-zielscheibe-werden-strengere-regeln-bei-haustierabschuessen.phtml Immer wieder werden Haustiere in Österreich, häufig auch in der Steiermark von Jäger:innen erschossen. Das steirische Jagdgesetz erlaubt nämlich den Abschuss von Hunden und Katzen im Wald unter bestimmten Voraussetzungen, etwa wenn sie als Gefahr für Wildtiere angesehen werden. Was juristisch nüchtern formuliert ist, bedeutet für die betroffenen Tierhalter:innen aber oft einen schweren emotionalen Verlust. Besonders erschütternd sind Fälle, in denen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Abschusses bestehen – wie vor einigen Monaten im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag, wo eine Mischlingshündin trotz Warnweste erschossen wurde, weil sie offenbar mit einem Fuchs verwechselt wurde. Tue, 04 Aug 2026 09:55:29 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14840 https://www.kpoe-steiermark.at/equal-pension-day-ein-leben-lang-fleissig-gearbeitet-und-trotzdem-zu-wenig-pension.phtml Frauen erhalten im Schnitt um 39,4 Prozent weniger Bruttopension als Männer. Derzeit liegt die Frauen-Durchschnittspension bei 1.614 Euro brutto, die durchschnittliche Pension der Männer bei 2.664 Euro brutto. Rein rechnerisch bedeutet das: Ab dem 9. August beziehen Pensionistinnen österreichweit bis zum Jahresende keine Pension mehr. In der Steiermark fällt der sogenannte „Equal-Pension-Day“ bereits auf den heutigen 2. August. Diese geschlechtsspezifische Lücke verkleinert sich von Jahr zu Jahr nur minimal – setzt sich diese Entwicklung in diesem Tempo also fort, erhalten Frauen erst im Jahr 2116 gleich viel wie Männer. Thu, 30 Jul 2026 10:10:07 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14838 https://www.kpoe-steiermark.at/rechenzentren-mit-folgen-kpoe-fordert-klare-regeln-statt-ressourcenverbrauch-ohne-grenzen.phtml Seit Wochen sorgt der geplante Ausbau eines Google-Rechenzentrums im oberösterreichischen Kronstorf für Diskussionen und Proteste in der Bevölkerung. Kritisiert werden vor allem der enorme Ressourcenverbrauch und die Auswirkungen auf Umwelt und Infrastruktur: Rund 50 Hektar wertvoller Boden sollen versiegelt, große Mengen Wasser aus der Enns zur Kühlung entnommen und erhebliche Strommengen verbraucht werden. Der Fall zeigt deutlich, dass angesichts des weltweit steigenden Bedarfs an Rechenleistung – insbesondere durch den zunehmenden Einsatz Künstlicher Intelligenz – klare Regeln für den Bau und Betrieb von Mega-Rechenzentren notwendig sind. Wed, 29 Jul 2026 11:14:50 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14837 https://www.kpoe-steiermark.at/strompreise-und-fernwaerme-kpoe-ortet-handlungsbedarf.phtml Die steigenden Energiekosten beschäftigen weiterhin viele Menschen in der Steiermark. Gleichzeitig ist es dringend an der Zeit, die Weichen für eine langfristig abgesicherte und unabhängige Energieversorgung zu stellen. Politischen Handlungsbedarf sieht die KPÖ beim Strompreis, als auch bei der Fernwärme. Über konkrete Aspekte und Forderungen haben KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz und KPÖ-Landtagsabgeordneter a.D. Werner Murgg im Zuge einer Pressekonferenz berichtet. Thu, 23 Jul 2026 10:42:53 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14834 https://www.kpoe-steiermark.at/hitzeschutz-in-pflegeheimen-land-muss-einrichtungen-und-beschaeftigte-unterstuetzen.phtml Langanhaltende Hitzeperioden stellen Pflegewohnheime zunehmend vor große Herausforderungen. Gerade ältere und pflegebedürftige Menschen reagieren besonders empfindlich auf hohe Temperaturen und sind einem erhöhten gesundheitlichen Risiko ausgesetzt. Insbesondere die Belastung für das Pflegepersonal steigt: Bewohner:innen müssen häufiger mit Flüssigkeit versorgt, engmaschiger beobachtet und durch zusätzliche pflegerische Maßnahmen vor den Folgen der Hitze geschützt werden, wie auch der Standard berichtet. Fri, 17 Jul 2026 11:18:18 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14832 https://www.kpoe-steiermark.at/spendenaktion-kuba-ist-nicht-allein.phtml Wir bringen Medikamente, Menstruationsartikel und Kinderspielzeug nach Kuba! Um die Hilfsgüter ankaufen zu können, brauchen wir eure Unterstützung! Wed, 15 Jul 2026 09:09:08 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14830 https://www.kpoe-steiermark.at/mehr-lizenzen-zerstoeren-existenzen-warum-die-kpoe-das-neue-gluecksspielgesetz-kritisiert.phtml Nach lediglich zwei Wochen endet heute die Begutachtungsfrist für das neue Glücksspielgesetz. Für die KPÖ ist dieser Zeitraum angesichts der Tragweite der geplanten Änderungen deutlich zu kurz. Inhaltlich enthält der Gesetzesentwurf zwar einzelne sinnvolle Maßnahmen wie ein Sperrregister oder Einzahlungslimits, insgesamt überwiegen jedoch die Kritikpunkte. Wed, 15 Jul 2026 08:40:54 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14829 https://www.kpoe-steiermark.at/naherholung-auf-umwegen-busverbindung-zum-und-vom-schoeckl-wird-ausgeduennt.phtml Der Verkehrsverbund ändert mit 12. Juli seine Fahrpläne für den Sommer. Eine klare Verschlechterung bringt dies für die Buslinie 250. Mit der Änderung fällt nämlich an Werktagen die direkte Verbindung zum Schöcklkreuz komplett weg, außerdem wird die Rückfahrt nach St. Radegund/Graz um 17.09 Uhr gestrichen. Künftig bleibt in den Ferien von Montag bis Freitag nur mehr die Verbindung um 13.07 Uhr um zurück in die Stadt zu gelangen. Bei der Anreise muss man einen Umstieg und lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Die KPÖ kritisiert diese Verschlechterung. Fri, 10 Jul 2026 08:53:00 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14828 https://www.kpoe-steiermark.at/volksstimme-juni2026-21111.phtml „Der Speck muss weg” Thu, 09 Jul 2026 17:53:26 +0000 https://www.kpoe-steiermark.at/index.php?aid=14827